Rede am 23.02.06

Zum Tagesordnungspunkt: Streit um NORD/LB-Aufsichtsratsposten konstruktiv lösen, Region Braunschweig stärken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/2606

Herr Präsident, ich bedanke mich für das Kompliment. Bei dem alter würde ich allerdings eine kleine Einschränkung machen. Und dass ich ein Hase bin - Aber Spaß beiseite! Ich sehe jetzt Herrn Althusmann nicht. Ich wollte mich auf Herrn Althusmann beziehen und nicht Stellung zu dem nehmen, was im Übrigen gesagt worden ist.

Herr Althusmann hat wohl wörtlich geäußert, ich hätte bei den Verhandlungen mit der Berliner Bank, als es um die Fusion bzw. die Übernahme ging, 1 Milliarde DM in den Sand gesetzt. Dies weise ich schärfstens zurück. Ich traue mir eine Menge zu, aber als Einzelperson 1 Milliarde DM in einem solch komplizierten Sachverhalt sozusagen zu vergeuden, schaffe ich beim besten Willen nicht.

(Ulf Thiele [CDU]: Sie haben im Landeshaushalt noch mehr geschafft!)

Dies alles waren einstimmige Beschlüsse des Aufsichtsrates, der die Verhandlungen des Vorstandes, der sie im Wesentlichen geführt hat, unterstützt hat.

(Hans Peter Thul [CDU]: Haben Sie denn dagegen gestimmt?)

- Ganz im Gegenteil! Wenn Sie zugehört hätten, hätten Sie mitbekommen, dass ich ausdrücklich gesagt habe, es waren einstimmige Beschlüsse des Aufsichtsrates gewesen, die diese Konzeption unterstützt haben.

(Zurufe von der CDU)

- Frau Weyberg, ich sage es Ihnen auch noch, weil Herr Althusmann nicht da ist.

Vizepräsident Ulrich Biel: Herr Aller, dies ist eine persönliche Erklärung!

Heinrich Aller (SPD): Ich stelle fest: Weder eine Einzelperson noch ein einzelnes Mitglied des Aufsichtsrates, also auch nicht ich, sondern der gesamte Aufsichtsrat hat diese Beschlussfassung und diese Strategie unterstützt. - So viel zur Korrektur. Mehr brauche ich zu Herrn Althusmann nicht auszuführen.

(Zustimmung bei der SPD - Heidrun Merk [SPD]: Entschuldigen muss er sich! - Bernd Althusmann [CDU]: Sie waren damals Finanzminister! - Unruhe)